Deutschland

Westerwelle lässt Partner Mronz auch künftig mitfliegen

Lebensgefährte ist Vorstand von "Ein Herz für Kinder"

(AFP). Der Lebenspartner von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat den Vorwurf zurückgewiesen, er nutze Auslandsreisen mit dem Minister zur Anbahnung privater Geschäfte. Mronz, der auch Vorstand der ...

Islamische Verbände erwägen Boykott der Islamkonferenz

Köhler übt Kritik an Themen und Zielen de Maizières

(AFP). Die Deutsche Islamkonferenz (DIK) könnte nach einem Pressebericht am Ausstieg der vier eingeladenen muslimischen Verbände scheitern. Nach Vorgesprächen im Bundesinnenministerium sei "völlig offen, ob ...

Zeitung: Verdacht auf Missbrauch in sächsischem Kinderheim

Übergriffe zwischen 1970 und 1980

(AFP). In Sachsen gibt es laut einem Pressebericht einen ersten Verdachtsfall auf sexuellen Missbrauch in einem Heim für Kinder und Jugendliche. Im Eilenburger Ernst-Schneller-Heim für sogenannte erziehungsauffällige ...

Rösler will "Zwangsrabatte" als kurzfristige Kostenbremsen

Gesundheitsminister bestätigt Sparpläne für Arzneien

(AFP). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) setzt im Ringen um Preissenkungen für Medikamente auf "Zwangsrabatte und Preismoratorien" als kurzfristige Kostenbremsen. Im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung ...

Nachträgliche Sicherungsverwahrung von Jugendlichen rechtens

BGH: "Auch Opfer haben Menschenrechte"

(AFP). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die nachträgliche Sicherungsverwahrung von Jugendlichen gebilligt. Das 2008 in Kraft getretene Gesetz verstoße nicht gegen die Grundrechte der Betroffen, entschied das ...

Justizministerin fordert Entschädigung für Missbrauchsopfer

Kritik an Rundem Tisch des Familienministeriums

(AFP). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat dazu aufgerufen, Missbrauchsopfer auch freiwillig zu entschädigen. Es brauche ein klares Signal wie zum Beispiel das Gespräch über freiwillige ...

Röslers Sparpläne zu Arzneimitteln sorgen für Diskussionen

SPD-Politiker Lauterbach bezweifelt Einspar-Effekt

(AFP). Die Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) zur Ausgabensenkung bei Arzneimitteln sorgen weiter für Diskussionen. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, ...

Seehofer will Kürzung von Solarförderung kippen

"Wichtige Zukunftsbranche könnte geschwächt werden"

(AFP). Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die von der Bundesregierung beschlossene Kürzung der Solarförderung wieder kippen. "Die jetzt geplanten Kürzungen in der Solarförderung bergen das Risiko, ...

Stromausfall legt ZDF für 30 Minuten lahm

Notversorgungssystem funktionierte nicht

(AFP). Ein Stromausfall hat am Morgen für rund 30 Minuten die Ausstrahlung des ZDF-Programms lahmgelegt. Betroffen waren neben dem Zweiten auch 3Sat, der Kinderkanal KiKa und die drei ZDF-Digitalkanäle, teilte ...